Existenzminimum

 

Existenzminimum

Das Existenzminimum ist der Grundbedarf eines jeden Menschen, der zum Überleben benötigt wird. Die Definition ist jedoch immer relativ, je nach Kultur und auf den jeweiligen Sachverhalt, auf den sich der Begriff bezieht.

Was ist das Existenzminimum?

Als Existenzminimum bezeichnet man grundsätzlich die Möglichkeit der Beschaffung aller Mittel, die zum physischen Überleben notwendig sind. Dies sind vor allem Nahrung, Wohnung, Kleidung und medizinische Versorgung.
Je nach kulturellen Hintergründen wird das Existenzminimum unterschiedlich hoch angesetzt.
Das Existenzminimum beruht auf dem Grundrecht der Menschenwürde und wird in Deutschland vom Grundgesetz in Kombination mit dem Sozialstaatsprinzip geregelt. Der sogenannte Mindestbedarf wird dabei vom Gesetzgeber an die wirtschaftlichen Verhältnisse angepasst und festgelegt. So werden zum Beispiel die Sätze für die Grundsicherung im Alter und die Sätze für das Arbeitslosengeld 2 ermittelt.

Bei Kindern wird das Existenzminimum durch den Kinderfreibetrag und das Kindergeld sichergestellt.

Genauer betrachtet unterscheidet man beim Existenzminimum zwischen zwei verschiedenen Formen: dem sachlichen Existenzminimum und dem steuerrechtlichen Existenzminimum.

 

Das steuerfreie Existenzminimum

Das steuerfreie Existenzminmum stellt einen grundfreibetrag dar, auf den keine Einkommensteuer erhoben werden.
Vom Bundesverfassungsgericht wurde festgelegt, dass das steuerliche Existenzminimum nicht geringer ausfallen darf, als das Sozialhilfeniveau. Seit dem Jahre 1995 wird von der Bundesregierung alle 2 Jahre ein sogenannter Existenzminimum-Bericht vorgelegt. Dort wird nicht nur die Berechnungsgrundlage, sondern auch das steuerfreie Existenzminimum beschrieben. Der Wert setzt sich aus den folgenden Komponenten zusammen:

  • Wohnung, Heizkosten, Kranken- und Pflegeversicherung
  • Kleidung, Ernährung, Körperpflege und andere Dinge vom alltäglichen Bedarf
  • Betrachtet man das Existenzminimum aus steuerlicher Sicht entfällt auf diesen Grundfreibetrag keine Einkommenssteuer. Dieser steuerliche Freibetrag liegt in 2014 bei Alleinstehenden auf 8.352 Euro und bei Ehepaaren auf 14.016 Euro. Bei Kindern beträgt der Freibetrag wiederum 4.634 Euro.

     

     

    Hartz 4 und das Existenzminimum

    Die Regelsätze beim ALG II richten sich auch nach dem ermittelten Existenzminimum. Hier stellt sich die Frage: Wie viel Geld benötigt ein Mensch zum Leben? Der Regelsatz orientiert sich an den tatsächlichen Ausgaben für den Lebensunterhalt und für das Wohnen. Dieser wird von der Regierung ermittelt.

    Bei der Berechnung der Regelsätze werden folgende Ausgaben berücksichtigt:

  • Wohnung und Nebenkosten
  • Bekleidung
  • alkoholfreie Getränke und Nahrungsmittel
  • Bildung
  • Freizeit und Kultur
  • Berücksichtigt werden nicht:

  • Kosten für Glücksspiele
  • Kraftstoffe
  • Genussmittel
  • Haustierfutter
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    Schulderechtliches Existenzminimum

    Im schuldenrechtlichen Sinn existiert auch ein Existenzminimum.
    Dieses bestimmt bei der Konto- oder Lohnpfändung die allgemeinen Pfändungsfreigrenzen. Sie sind gesetzlich festgelegt und stellen sicher, dass dem Schuldner ein finanzielles Existenzminimum bleibt.
    Die Freigrenzen bei einer Pfändung sind in der Zivilprozessordnung geregelt. Wer ein regelmäßiges Arbeitseinkommen erzielt, dem steht ein pfändungsfreier Grundbetrag in Höhe von 985,15 Euro pro Monat + Unterhaltskosten zur Verfügung. Alles was darüber hinaus verdient wird, muss zum Schuldenabbau eingesetzt werden.

     

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    Foto: Graphik Business Art, Hemera