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Scheidung




Scheidung
Eine Ehe kann nur geschieden werden wenn sie gescheitert ist, das bestimmt §1565 BGB.

Der Antrag auf Scheidung kann nur von einem Anwalt gestellt werden.
Deswegen braucht wenigstens der Ehegatte einen Anwalt, der den Scheidungsantrag stellt. Der andere Ehegatte benötigt nur einen eigenen Anwalt, wenn er selbst auch Anträge an das Gericht stellen will (z.B. Anträge zum Unterhalt oder zum Sorgerecht).

Wenn vor Gericht ein Vergleich über den Versorgungsausgleich geschlossen werden soll, benötigen beide Eheleute einen eigenen Anwalt.





Grundsätzlich wird für die Ehescheidung eine Trennungszeit von einem Jahr vorausgesetzt.
Dies sieht der Gesetzgeber so vor, damit übereilte Reaktionen der Eheleute vermieden werden. Das sogenannte Trennungsjahr kann auch nicht ausfallen wenn sich beide Eheleute für die Scheidung aussprechen.
Auch wenn die Eheleute getrennt in der gemeinsamen Wohnung leben ist dies dem Trennungsjahr anzurechnen. Erforderlich für die Anerkennung als Trennungszeit sind getrennte Räumlichkeiten und getrennte Versorgung der beiden Ehepartner.
Sollten die Eheleute nach der offiziellen Trennung einen Versöhnungsversuch unternehmen und scheitern, beginnt die Trennungszeit nicht von neuem.

Nach § 1565 Abs. 2 BGB kann eine Ehe nach kürzerer Trennungszeit nur geschieden werden, wenn die Fortsetzung der Ehe eine unzumutbare Härte für einen Ehepartner darstellen würde.
Wann ein solcher Härtefall vorliegt ist im Einzelfall vor Gericht zu prüfen. Dies können z.B. Mißhandlungen in der Ehe sein oder wenn die Ehefrau von einem anderen Mann schwanger ist.

§1565 Abs. 1 BGB bestimmt wann eine Ehe als gescheitert gilt: "Die Ehe ist gescheitert, wenn die Lebensgemeinschaft der Eheleute nicht mehr besteht und nicht erwartet werden kann, dass die Eheleute sie wiederherstellen."

Es wird also eine Trennung der Eheleute vorausgesetzt und eine Wiederherstellung der Lebensgemeinschaft darf nicht zu erwarten sein (Zerrüttung der Ehe). Es ist ausreichend wenn die Zerrüttung nur von einem Ehegatten ausgeht, demnach kann eine Ehe auch geschieden werden wenn ein Ehegatte an ihr festhält. Entscheidend ist immer ob die Möglichkeit einer Versöhnung zwischen den Eheleuten besteht.
Im Scheidungsprozess müssen diese Punkte vorgetragen und evtl. auch bewiesen werden. Die Trennungszeit ist in der Regel leicht zu beweisen (Meldebescheinigungen bei getrennten Wohnungen, Mietverträge), schwer kann es sein die Zerrüttung der Ehe zu beweisen.

Daher bestimmt § 1566 BGB zwei Fälle einer zerrütteten Ehe, bei denen keine Beweise zu erbringen sind:

  • Wenn die Eheleute mindestens ein Jahr getrennt leben und beide die Ehescheidung wollen
  • Wenn die Eheleute mehr als 3 Jahre getrennt leben


Sollte ein Ehepaar mehr als ein Jahr, aber weniger als 3 Jahre getrennt sein, kann das Gericht auch das Scheidungurteil fällen wenn eine Ehegatte nicht einverstanden ist. Hier gilt es dann das Scheitern der Ehe zu beweisen. Streitet der andere Ehepartner die Gründe ab, können sogar Zeugen vernommen werden.

 

Insgesamt gibt es 4 mögliche Fälle einer Ehescheidung:

  • Scheidung nach einem Trennungsjahr auf Wunsch beider Eheleute
  • Scheidung wegen unzumutbarere Härte nach weniger als einem Jahr Trennungszeit
  • Scheidung nach mehr als 3 Jahren Trennungszeit ohne Zustimmung beider Eheleute
  • Scheidung nach weniger als 3 Jahren (aber mehr als einem Jahr) Trennungszeit ohne Zustimmung beider Eheleute

 

Außerdem sieht § 630 ZPO vor, dass sich die Eheleute bei Scheidung über den Ehegattenunterhalt, die Aufteilung des Hausrats und bei gemeinsamen Kindern über Unterhalt, Sorgerecht und Umgang einig sind.
Viele Gerichte scheiden die Ehe aber auch dann wenn keine Einigung über diese Punkte getroffen wurden, sofern beide Ehepartner in die Scheidung einwilligen.

 

Verwandte Themen:
Ehegattenunterhalt
Sorgerecht
Unterhalt
Versorgungsausgleich
Zugewinnausgleich

 

Weiterführende Informationen zum Thema Scheidung:
Tipps für die Bewältigung einer Scheidung

 



 

 

 

 

Diese Ausführungen erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit, sondern sollen leidlich einen Überblick verschaffen. Wir können keine Garantie dafür übernehmen, daß die Informationen immer auf dem aktuellsten Stand sind.
Foto: pixelquelle.de

Stand Feb. 2006

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