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Unterhalt




Alle Mütter und Väter schulden ihren Kindern Unterhalt. Egal, ob sie verheiratet sind, getrennt leben, geschieden sind, unehelich zusammen leben oder nie zusammen gelebt haben. Die Höhe des Kindesunterhaltes hängt vom Alter des Kindes und vom Einkommen des Unterhaltszahlers ab.

Bundesweit anerkannte Richtwerte zur Höhe des monatlichen Kindesunterhalts und des Selbstbehalts findet man in der Düsseldorfer Tabelle (gültig für Westdeutschland und West-Berlin), bzw. in der Berliner Tabelle (gültig für Ostdeutschland einschließlich Ost-Berlin). Das Bundesjustizministerium legt alle zwei Jahre neue Regelbeträge fest, jeweils zum 1. Juli eines ungeraden Jahres.

Über diesen Regelbetrag bestimmt die Unterhaltskommission des deutschen Familiengerichtstages die einzelnen Stufen in den Unterhaltstabellen. Davon werden von der Kommission die Selbstbehaltsätze abgeleitet.
Die Tabellen sind sind nicht im Gesetz verankert, sie stellen nur eine Übereinkunft der Unterhaltskommission des deutschen Familiengerichtstages dar. Die meisten Familienrichter orientieren sich jedoch an den Tabellen, eine Verpflichtung hierzu besteht aber nicht.


 


Über diesen Regelbetrag bestimmt die Unterhaltskommission des deutschen Familiengerichtstages die einzelnen Stufen in den Unterhaltstabellen. Davon werden von der Kommission die Selbstbehaltsätze abgeleitet.
Die Tabellen sind sind nicht im Gesetz verankert, sie stellen nur eine Übereinkunft der Unterhaltskommission des deutschen Familiengerichtstages dar. Die meisten Familienrichter orientieren sich jedoch an den Tabellen, eine Verpflichtung hierzu besteht aber nicht.


Das Kindergeld steht grundsätzlich beiden Elternteilen zu, deshalb wir die Hälfte des Kindergeldes dem Unterhaltsverpflichteten angerechnet, das bedeutet, die Hälfte des Kindergeldes wird vom zu zahlenden Unterhalt abgezogen, wenn er/sie Unterhalt mindestens in Höhe des Regelbetrages zahlt.

Zunächst ist ohne Berücksichtigung des Kindergeldes der Barunterhaltsanteil jedes Elternteils auszurechnen. Derjenige Elternteil, dem das Kindergeld nicht ausgezahlt wird, kann von seiner Summe den Betrag von 77,- EURO abziehen. Der Elternteil, der das Kindergeld erhält, muss zu seiner Unterhaltsschuld 77,- EURO dazu rechnen.

Die Änderung des § 1612 b Abs. 5 BGB vom 1.1.2001

Danach soll Kindergeld nicht auf den Kindesunterhalt angerechnet werden, wenn der Unterhaltspflichtige nicht im Stande ist, Unterhalt in Höhe von 135 % des Regelbetrages zu zahlen. 135 % des Regelbetrages West entsprechen der 6. Einkommensgruppe der Düsseldorfer Tabelle. 135 % des Regelbetrages Ost liegen geringfügig über der Einkommensgruppe 4 der Berliner Tabelle.

In der 1. - 6. Einkommensgruppe ergibt sich für die erste Altersstufe immer derselbe Zahlbetrag von 177,-EURO. Unterschiedlich ist nur der Betrag des anzurechnenden Kindergeldes.


Vorteilhaft für die Regelung des Unterhalts ist ein Unterhaltstitel, dieser kann vom Jugendamt oder Familiengericht auf Antrag des Unterhaltsberechtigten bzw. des gesetzlichen Vertreters ausgestellt werden.

Im Unterhaltstitel wird festgelegt, wieviel der Unterhaltspflichtige monatlich an Unterhalt zu zahlen hat. Bei der Festlegung des Titels werden alle individuellen Faktoren der Elternteile berücksichtigt, wie Einkommen, Familienstand, weitere Kinder. Diese festgesetzte Summe ist bindend. Der Betrag darf nicht selbständig gemindert werden, außer, die Partner treffen gemeinsam eine Vereinbarung darüber. Diese sollte möglichst schriftlich abgefaßt werden. Zu den Unterhaltstiteln zählen: Urteile, Urkunden (auch notariell), gerichtliche Einigungen, gerichtliche Vergleiche und Beschlüsse. Änderungen sind nur über das Gericht bzw. das Jugendamt möglich.
Durch die üblicherweise aufgenommene Klausel zur sofortigen Zwangsvollstreckung kann der "Betreuende Elternteil" direkt Vollstreckungsmassnahmen gegen den anderen Elternteil vornehmen lassen. 

Wenn das Kind älter wird, der Unterhaltspflichtige mehr verdient oder wenn die Regelsätze angehoben werden, steht dem Unterhaltsempfänger mehr Geld zu. Die Titel muss dann geändert werden. Voraussetzung für eine problemlose Änderung der Urkunde ist allerdings immer, das Einverständnis des Unterhaltszahler.


Kommt der unterhaltspflichtige Elternteil seiner Verpflichtung Unterhalt zu bezahlen nicht nach, kann beim zuständigen Jugendamt Unterhaltsvorschuss beantragt werden.

 

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Kindergeldanrechnung





 

 

 

 

 

Diese Ausführungen erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit, sondern sollen lediglich einen Überblick schaffen. Im Einzelfall lassen Sie sich bitte von Ihrem Jugendamt und/oder Anwalt beraten. Wir können keine Garantie dafür übernehmen, dass diese Ausführungen immer auf dem aktuellen Stand sind.
Foto: 500.000 Grafik-Elemente, Hemera

Stand: Okt. 2005

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