Kindesunterhalt

 

Eltern schulden ihren Kindern grundsätzlich Unterhalt. Dieser Unterhalt kann durch Barunterhalt (Geldleistung) oder durch direkte Pflege und Erziehung erfolgen. Die Unterhaltshöhe richtet sich nach dem Einkommen des Unterhaltspflichtigen.

Alle Mütter und Väter schulden ihren Kindern Unterhalt, unabhängig davon, ob die Eltern verheiratet sind, getrennt leben, geschieden sind, unehelich zusammen leben oder nie zusammen gelebt haben.

Leben die Eltern zusammen, erhält das Kind seinen Unterhalt durch die direkte Pflege und Erziehung.
Trennen sich die Eltern, so bleibt das Kind für gewöhnlich bei einem Elternteil wohnen und der andere Elternteil nimmt sein Umgangsrecht wahr und ist dafür barunterhaltspflichtig. Man spricht hier vom betreuenden Elternteil und vom unterhaltspflichtigen Elternteil.
Der betreuende Elternteil leistet seinen Unterhalt durch die tägliche Pflege, Betreuung und Erziehung des Kindes. Der unterhaltspflichtige Elternteil ist hingegen zum Barunterhalt verpflichtet, dieser muss jeden Monat in der berechneten Höhe bezahlt werden.

Die Höhe des Kindesunterhaltes hängt vom Alter des unterhaltsberechtigten Kindes (Unterhaltsbedarf), vom Einkommen des Unterhaltszahlers und von der Anzahl der Unterhaltsberechtigten ab.

Wird das Wechselmodell praktiziert, also die hälftige Betreuung durch beide Elternteile, so besteht weder bei der Mutter noch beim Vater eine Unterhaltspflicht, da jeder Elternteil 50% der Pflege, Betreuung und Erziehung des Kindes bestreitet.

 

Wie wird die Höhe des Kindesunterhalts festgesetzt?

Der Kindesunterhalt wird nach der Düsseldorfer Tabelle errechnet und zwar unabhängig davon, ob das Kind ehelich oder unehelich geboren wurde. In dieser Tabelle finden sich auch die Werte für den Selbstbehalt des Unterhaltspflichtigen. Die Düsseldorfer Tabelle bezeichnet bundesweit anerkannte Richtwerte zur Höhe des monatlichen Kindesunterhalts und des Selbstbehalts. In der Regel werden alle zwei Jahre neue Regelbeträge für die Düsseldorfer Tabelle festgesetzt, jeweils zum 1. Juli eines ungeraden Jahres. Die Tabelle wird dann noch zusätzlich durch Leitlinien des jeweiligen Oberlandesgerichts ergänzt. Aus den Regelbeträgen der Düsseldorfer Tabelle werden von der Unterhaltskommission des deutschen Familiengerichtstages mit Beteiligung der Oberlandesgerichte die einzelnen Stufen in der Unterhaltstabelle bestimmt und die Selbstbehaltsätze abgeleitet. Die Düsseldorfer Tabelle ist nicht im Gesetz verankert, sie stellt nur eine Übereinkunft der Unterhaltskommission des deutschen Familiengerichtstages dar mit den Oberlandesgerichten dar. Die meisten Familienrichter orientieren sich jedoch an der Tabelle, eine Verpflichtung hierzu besteht aber nicht.

 

Zugewinnausgleich

Wie wird der Unterhalt berechnet?

Zunächst muss der unterhaltspflichtige Elternteil seine Einkünfte offenlegen, dazu ist er verpflichtet. Anhand des Einkommens wird die Unterhaltsstufe ermittelt. Jede Unterhaltsstufe ist in 4 Altersgruppen unterteilt. Durch die Kombination der Unterhaltsstufe und des Alters des Kindes ergibt sich der Bedarf aus der Tabelle. Dieser Bedarf ist jedoch nicht der Zahlbetrag! Da das Kindergeld beiden Elternteilen zusteht, wird deshalb dem Unterhaltspflichtigen noch das hälftige Kindergeld auf diesen Bedarfswert angerechnet, das bedeutet, die Hälfte des Kindergeldes wird vom zu zahlenden Unterhalt abgezogen, die sog. Kindergeldanrechnung.

Grundsätzlich ist ohne Berücksichtigung des Kindergeldes der Barunterhaltsanteil jedes Elternteils auszurechnen. Derjenige Elternteil, dem das Kindergeld nicht ausgezahlt wird, kann von seinem Betrag 92,- EURO abziehen. Der Elternteil, der das Kindergeld ausgezahlt bekommt, muss zu seiner Unterhaltsschuld 92,- EURO addieren.

 

Gesteigerte Unterhaltspflicht

Handelt es sich um ein minderjähriges unterhaltsberechtigtes Kind, so haben die Unterhaltspflichtigen eine gesteigerte Unterhaltspflicht. Das bedeutet, ein Unterhaltspflichtiger muss alles dafür tun, um die Unterhaltszahlungen für das Kind sicherzustellen. Dazu kann auch ein Nebenjob verlangt werden und es muss vorhandenes Vermögen verwertet werden. Arbeitslose Unterhaltspflichtige müssen sich ausreichend bemühen einen Arbeitsplatz zu finden, dafür können 20 bis 30 Bewerbungen monatlich verlangt werden.

 

Unterhalt für minderjährige Kinder

Nach dem Gesetz sind Minderjährige immer unterhaltsberechtigt, da sie nicht in der Lage sind selbst für ihren Lebensunterhalt zu sorgen. Befindet sich der Minderjährige in einer Berufsausbildung, ist die Ausbildungsvergütung jedoch anzurechnen: Ausbildungsvergütung – Steuern und Sozialabgaben – Pauschbetrag 90 € Das Ergebnis dieser Rechnung wird hälftig auf den Unterhaltsbedarf angerechnet. Diese Regelung gilt auch für bereits volljährige Kinder, wenn sie als privilegiertes volljähriges Kind zählen. Das ist der Fall, wenn das Kind noch im Haushalt eines Elternteils lebt und den allgemeinen Schulabschluss noch nicht erreicht hat.

 

Unterhalt für volljährige Kinder

Ein volljähriges Kind hat laut dem Gesetzgeber grundsätzlich selbst für seinen Lebensunterhalt zu sorgen. Eine Ausnahme gilt, wenn sie aufgrund einer Ausbildung oder eines Studiums dazu nicht in der Lage sind.
Bei volljährigen Kindern sind immer beide Elternteile in der Barunterhaltspflicht.

 

Wie wird der Unterhalt geltend gemacht?

Um den Kindesunterhalt geltend zu machen, muss im ersten Schritt das Einkommen des Unterhaltspflichtigen bekannt sein. Verweigert dieser die Angabe der Daten, kann eine Herausgabe gerichtlich erzwungen werden. Hilfe bei der Geltendmachung von Kindesunterhalt gibt es beim zuständigen Jugendamt im Rahmen einer Beistandschaft oder bei einem auf Familienrecht spezialisierten Anwalt.
Wird der Unterhaltspflicht nicht nachgekommen, kann der Kindesunterhalt über das Familiengericht eingeklagt werden. In diesem Fall und auch wenn der Unterhaltspflichtige nicht leistungsfähig ist, kann unter bestimmten Voraussetzungen Unterhaltsvorschuss beantragt werden.

 

Titulierter Unterhalt – ein Unterhaltstitel gibt Sicherheit

Vorteilhaft für die Regelung des Unterhalts ist ein Unterhaltstitel, dieser kann vom Jugendamt oder Familiengericht auf Antrag des Unterhaltsberechtigten bzw. des gesetzlichen Vertreters ausgestellt werden. Im Unterhaltstitel wird festgelegt, wieviel der Unterhaltspflichtige monatlich an Unterhalt zu zahlen hat. Bei der Festlegung des Titels werden alle individuellen Faktoren der Elternteile berücksichtigt, wie Einkommen, Familienstand, weitere Kinder. Diese festgesetzte Summe ist bindend. Der Betrag darf nicht selbständig gemindert werden, außer, die Partner treffen gemeinsam eine Vereinbarung darüber. Diese sollte möglichst schriftlich abgefasst werden. Zu den Unterhaltstiteln zählen: Urteile, Urkunden (auch notariell), gerichtliche Einigungen, gerichtliche Vergleiche und Beschlüsse. Änderungen sind nur über das Gericht bzw. das Jugendamt möglich. Durch die üblicherweise aufgenommene Klausel zur sofortigen Zwangsvollstreckung kann der betreuende Elternteil direkt Vollstreckungsmaßnahmen gegen den anderen Elternteil vornehmen lassen. Es wird unterschieden zwischen einem dynamischen Unterhaltstitel und einem statischen Unterhaltstitel. Wenn das Kind älter wird, der Unterhaltspflichtige mehr verdient oder wenn die Regelsätze angehoben werden, steht dem Unterhaltsempfänger mehr Geld zu. Ein statischer Titel muss dann geändert werden, bei einem dynamischen Unterhaltstitel ist keine Änderung nötig.

 

Weiterführende Informationen

---> Ehegattenunterhalt
---> Kindergeldanrechnung
---> Trennungsunterhalt
---> Unterhaltsvorschussgesetz

 

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Foto: Uwe Schlick / pixelio.de