Trennungsjahr

 

Das Trennungsjahr ist vor einer Scheidung Pflicht. Dadurch soll den Ehegatten einen Bedenkzeit auferlegt werden um vorschnelle und unüberlegte Scheidungen vermieden werden.

 

Was ist das Trennungsjahr?

In Deutschland ist vor der Scheidung das so genannte Trennungsjahr Pflicht. Das bedeutet, die beiden Ehepartner müssen in der Regel ein Jahr getrennt voneinander leben, bevor sie sich scheiden lassen können. Der Grund für die Einführung des Trennungsjahres war, dass vorschnelle und unüberlegte Scheidungen verhindert werden sollten.
Die gesetzlich Grundlage für das Scheidungsrecht ergibt sich aus § 1566 BGB "Vermutung für das Scheitern".

 

Beginn des Trennungsjahres

Das Trennungsjahr beginnt wenn die Trennungsabsicht für beide Partner klar ersichtlich ist. Dabei ist wichtig, dass, laut Gesetz, zwischen den beiden Ehepartnern keine häusliche Gemeinschaft mehr bestehet. Wenn einer von beiden Ehepartnern auszieht, ist dies durch die räumliche Trennung leicht zu erfüllen. Das Trennungsjahr ist jedoch auch in einer gemeinsamen Wohnung möglich, wobei dann getrennte Kassen, getrennte Zimmer und eine getrennte Haushaltsführung unabdingbar sind. Generell ist das Ziel des Trennungsjahres, dass die beiden Ehepartner so unabhängig wie möglich voneinander leben.

 

Scheidung ohne Trennungsjahr / Trennungsjahr verkürzen

Unter besonderen Umständen kann auf die Einhaltung des Trennungsjahres vor der Scheidung verzichtet werden. Dies kommt im unzumutbaren Härtefall in Betracht, etwa wenn ein Ehegatte unter der Ehe extrem psychisch oder physisch leidet, oder z.B. wenn die Ehefrau von einem anderen Mann schwanger ist.

Geben beide Ehegatten übereinstimmend an, schon seit einem Jahr getrennt zu leben und stimmen beide der Scheidung zu, wird die Ehe geschieden. Es findet keine Überprüfung des Trennungsjahres statt. Es genügt also eine übereinstimmende Aussage beider Ehegatten, wodurch das Trennungsjahr auch verkürzt werden kann.

 

Kalender

Trennungsjahr beantragen oder anmelden?

Der Beginn des Trennungsjahres muss weder bei einem Anwalt oder Notar, noch bei einem öffentlichen Amt, offiziell vermerkt werden. Es reicht den Beginn des Trennungsjahres im Scheidungsantrag, der zum Ende des Trennungsjahres gestellt werden kann, anzugeben.
Bei Einigkeit der Ehepartner über das Datum des Trennungsjahres erfolgen keine weiteren Überprüfungen von staatlicher Seite, ob das angegebene Datum tatsächlich stimmt. Problematisch kann es jedoch werden, wenn die Trennung lediglich von einem Ehepartner ausgeht und die Ehepartner innerhalb des Trennungsjahres gemeinsam in einer Wohnung verbleiben. Falls nämlich Uneinigkeit über den Beginn des Trennungsjahres herrscht, kann es schwierig werden den Beginn des Trennungsjahres nachzuweisen. Für diese Fälle ist es sehr sinnvoll zu Beginn des Trennungsjahres einen Trennungsbrief zu verfassen, in dem das Trennungsdatum exakt dokumentiert ist.
Innerhalb des Trennungsjahres kann es durchaus zur Versöhnung der Ehepartner kommen. Falls diese Versöhnung nicht länger als drei Monate anhält, gilt das Trennungsjahr nicht als unterbrochen und das erste Trennungsdatum besteht weiterhin.

 

Trennungsjahr und Kinder

Falls in einer Ehe Kinder vorhanden sind, so behalten beide Elternteile das gemeinsame Sorgerecht. Nur durch einen Antrag vor Gericht ist eine Veränderung des gemeinsamen Sorgerechtes möglich.
Die Eltern müssen sich allerdings auf den Verbleib der Kinder einigen, denn bei gemeinsamem Sorgerecht haben auch beide Elternteile grundsätzlich das gemeinsame Aufenthaltsbestimmungsrecht, wodurch beide gleichermaßen das Recht haben, den Wohnsitz des Kindes zu bestimmen. Die Eltern müssen sich über den künftigen Wohnsitz ihrer Kinder als einig werden. Notfalls fällt das Familiengericht hierzu eine Entscheidung.

 

Unterhalt im Trennungsjahr

Ehepartner haben auch innerhalb des Trennungsjahres die Möglichkeit Unterhaltsansprüche zu stellen, wobei in der Regel der Partner mit dem geringeren Einkommen Unterhalt erhält. Dieser Unterhalt wird als Trennungsunterhalt bezeichnet und bis zur Rechtskraft der Scheidung bezahlt.
Daneben erhält derjenige Ehegatte, bei dem die gemeinsamen Kinder leben, auch Kindesunterhalt. Dieser Unterhalt wird nach der Düsseldorfer Tabelle berechnet und richtet sich nach dem Einkommen des Unterhaltspflichtigen, sowie nach dem Alter des Kindes.

 

Steuerklasse im Trennungsjahr

Grundsätzlich ist es möglich, dass die Ehegatten im Trennumgsjahr noch gemeinsam veranlagt werden. Laut Steuerrecht genügt es, wenn die Ehegatten im jeweiligen Steuerjahr nur wenige Wochen gemeinsam gelebt haben. Nach dem Trennumgsjahr werden die Ehegatten dann getrennt veranlagt.
Wichtig ist hierbei der Zeitpunkt der Trennung. Findet die Trennung der Ehegatten im November statt, so kommen bereits ab Januar des Folgejahres die Steuerklassen für ledige zur Anwendung. Trennen
sich die Ehepartner im Januar eines Jahres, kann für das gesamte verbleibende Steuerjahr
die Steuerklasse für Verheiratete beansprucht werden.

 

Krankenversicherung im Trennungsjahr

Bezüglich der Krankenversicherung ändert sich im Trennungsjahr nichts. Das bedeutet falls ein Ehepartner über den anderen Ehepartner familienversichert ist, bleibt dies in dem Trennungsjahr bestehen. Erst mit Rechtskraft der Scheidung endet die Familienversicherung und der betroffene Ehegatte muss sich selbst in der Krankenversicherung versichern.

 

Generell wird von Experten empfohlen sich schon während des Trennungsjahres Gedanken zur Aufteilung von Immobilien, Versicherungen oder Darlehen zu machen.
Sind diese Dinge geklärt und die Ehepartner sind sich einig, kann dies enorm Kosten im Scheidungsverfahren ersparen.

 

Interessante Urteile zum Trennungsjahr:

Homosexuelle Neigung des Ehemanns: Keine sofortige Scheidung
(OLG Nürnberg, Beschluss vom 28.12.2006 10 WF 1526/06)

Erneutes Zusammenleben eines Ehepaares während des Trennungsjahres
(OLG Saarbrücken, Beschluss vom 14.09.2009 6 WF 98/09)

 

 

Fragen zum Trennungsjahr?

Besuchen Sie unser Forum!

 

Foto: 500.000 Grafik-Elemente, Hemera