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Familien brauchen Schon- und Gestaltungsräume

geschrieben von Volleybap am Freitag, 5. September 2014, 14:34

Die Presseerklärung des ZdK (Zentralrat der (deutschen) Katholiken) zur Familienpolitik geht zwar nicht expressis verbis auf die Situation Alleinerziehender ein. Aber sie bricht eine Lanze dafür, nicht "den einen" Weg in der Familienpolitik zu gehen, sondern umgekehrt zu schauen: Wo brauchen die Familien Unterstützung in ihrer speziellen Lebenssituation.

Gesamtevaluation der ehe- und familienbezogenen Leistungen ohne konkretes Leitbild

Dem am 27. August von Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig und Vertretern der beteiligten Forschungsinstitute vorgestellten Abschlussbericht der Gesamtevaluation der ehe- und familienbezogenen Leistungen fehlt nach Überzeugung des ZdK ein plausibles, der Situation von Familien angemessenes Leitbild.

"Die Bewertung der Wirksamkeit familienpolitischer Maßnahmen darf nicht einseitig auf die Geburtenrate und die Erwerbsbeteiligung von Eltern konzentriert werden", so die familienpolitische Sprecherin des ZdK, Birgit Mock. "Damit wird die Familienpolitik instrumentalisiert." Aus Sicht des ZdK komme es vor allem darauf an, dass Familien Schon- und Freiräume zur Gestaltung ihres Familienlebens haben. "Nicht die Familien müssen arbeitsmarktkompatibel werden, sondern die Arbeitswelt muss familiengerechter werden", forderte Mock vor dem ZdK- Hauptausschuss.

Familien mit Kindern entfernten sich zunehmend von einem Leitbild, bei dem einer der Partner das Erwerbseinkommen bestreitet und der andere die volle Erziehungsleistung übernimmt. Die Gründe hierfür seien vielfältig, unterstrich Birgit Mock. Teilweise seien sie finanziellen Engpässen geschuldet, der Sorge vor Armutsrisiken im Alter oder der Veränderung von Rollenmodellen. "Das Modell der durchgängigen doppelten Vollzeiterwerbstätigkeit ist aber für die meisten Paare mit Kindern keine Option." Deshalb bleibe es eine wichtige Herausforderung, ein Familienleitbild zu entwickeln, das diesen Entwicklungen Rechnung trage und das den Familien gleichzeitig eine wirtschaftliche...[Weiterlesen]

Fast jedes dritte Kind unter 3 Jahren in Kindertagesbetreuung

geschrieben von Volleybap am Donnerstag, 4. September 2014, 10:11

Wiesbaden (ots) - Die Zahl der Kinder unter 3 Jahren in
Kindertagesbetreuung ist zum 1. März 2014 gegenüber dem Vorjahr um
rund 64 500 auf insgesamt knapp 660 800 Kinder gestiegen. Der Anstieg
fiel damit stärker aus als in den Vorjahren. Zwischen März 2011 und
März 2012 hatte sich die Zahl der betreuten Kinder in dieser
Altersklasse um fast 43 800 erhöht, zwischen März 2012 und März 2013
nur um rund 38 100. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand
der Ergebnisse zur Statistik der Kindertagesbetreuung weiter
mitteilt, lag die Betreuungsquote am Stichtag bundesweit bei 32,3 %
(2013: 29,3 %).

Bei der Betreuungsquote handelt es sich um den Anteil der in
Kindertageseinrichtungen oder in öffentlich geförderter
Kindertagespflege betreuten unter 3-Jährigen an allen Kindern dieser
Altersgruppe. Die Quoten können sich noch geringfügig ändern, da
endgültige Bevölkerungszahlen erst zu einem späteren Zeitpunkt
vorliegen.

Die Betreuungsquote betrug im März 2014 in den westdeutschen
Bundesländern durchschnittlich 27,4 %. In Ostdeutschland
(einschließlich Berlin) war sie mit 52,0 % fast doppelt so hoch. Von
den westdeutschen Flächenländern hatte Rheinland-Pfalz mit 30,8 % die
höchste Betreuungsquote, die niedrigste hatte Nordrhein-Westfalen
(23,7 %). In Brandenburg war bundesweit die höchste Betreuungsquote
festzustellen (58,2 %).

In den einzelnen Altersjahren der unter 3-Jährigen sind die
Betreuungsquoten sehr unterschiedlich. Eine vergleichsweise geringe
Bedeutung hat die Kindertagesbetreuung bei Kindern unter 1 Jahr. Die
Betreuungsquote betrug hier bundesweit 2,8 %. Bei den 1-Jährigen
haben die Eltern von gut jedem dritten Kind (34,7 %) ein Angebot der
Kindertagesbetreuung in Anspruch genommen. Gegenüber dem Vorjahr war
dies ein Anstieg um 3,9 Prozentpunkte. Bei Kindern im Alter von 2
Jahren stieg die Betreuungsquote um 5,9 Prozentpunkte gegenüber dem
Vorjahr auf nun 59,8 %. Seit dem 1. August 2013 gibt es für Kinder ab
dem...[Weiterlesen]
Auch wenn das Umgangsrecht regelmäßig wahrgenommen wird und die Kinder beim Leistungsempfänger übernachten, besteht kein Anspruch auf die volle Berücksichtigung der Besuchspersonen in Bezug auf die Wohnraumgröße.
Dies hat das Landessozialgericht Baden-Württemberg mit Beschluss vom 27.05.2014 (L 3 AS 1895/14 ER-B) entschieden.

Im vorliegende Fall war ein Vater der Meinung, dass ihm ein Wohraumgröße für 4 Personen (90qm) zustehen müsse, da er seine drei Kinder jedes zweite Wochenende und die hälftigen Ferien in seiner Wohnung betreut.
Die Arbeitsagentur lehnte diesen Antrag ab, das Sozialgericht Mannheim bestätigte diese Entscheidung der Behörde und der Fall landete vor dem Landssozialgericht.

Das LSG kam in seinem Beschluss zur Ansicht, dass sich der Wohnraumbedarf im vorliegenden Fall erhöht, jedoch nicht in vollem Umfang.
Es sprach dem Kläger das Recht auf eine Wohnungsgröße von 67,5qm zu, dabei wurde der Wonhraumanspruch für die drei Kinder hälftig berücksichtig.
Eine volle Berücksichtigung würde nur in Frage kommen, wenn die Kinder dauerhaft in der Wohnung des Leistungsempfängers leben.

Nach den Richtlinien für die Wohnungsgröße bei ALG II stehen einer Einzelperson grundsätzlich 45qm Wohnraum zu.
Für jede weitere Person, die im selben Haushalt lebt, erhöht sich die angemessene Wohnraumgröße um 15qm.
Im vorliegenden Fall wurde für jedes Kind 7,5qm zusätzlich gewährt.

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